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Ausgabe vom 06.07.2018

Liebe Leserinnen und Leser,

Foto: Dr. Peter Eulenhöfer
© Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB)
Dr. Peter Eulenhöfer, Bereichsleiter Arbeit, Energie, Gründung & Internationalisierung

das Team WFBB Arbeit – Soziale Innovation, Integration & Vereinbarkeit mit dem Angebot Servicestelle Arbeitswelt und Elternzeit informiert in dieser neuen Ausgabe ihres Newsletters wieder über interessante Neuigkeiten rund um die Thematik der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Insbesondere für Unternehmen interessant ist der Beitrag über die Gefährdungsbeurteilung, die sich aus dem neuen Mutterschutzgesetz ableitet. Die brandenburgischen Eltern wird es freuen, dass ab dem 1. August 2018 das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung kostenfrei wird. Mehr Details dazu lesen Sie in dem Beitrag "Beitragsfreie Kita für Vorschulkinder". Außerdem erwarten Sie ein Hinweis auf eine aktuelle Rechtsprechung sowie weitere interessante Neuigkeiten aus unserem Themenbereich.

Der Newsletter richtet sich sowohl an Unternehmen und deren Personalverantwortliche als auch an (werdende) Eltern und thematisch interessierte Menschen.

Die Servicestelle berät Sie gern zu allen Fragen rund um Mutterschutz, Elternzeit und Wiedereinstieg in den Beruf. Sie erreichen uns auch telefonisch unter der folgenden Nummer 0331-70445720.

Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre des Newsletters!

Dr. Peter Eulenhöfer

Bereichsleiter Arbeit, Energie, Gründung & Internationalisierung


Der Newsletter kann gerne an Interessierte weitergereicht und hier abonniert werden. Wenn Sie Probleme mit der Darstellung des Newsletters haben, klicken Sie bitte hier.



Wissenswertes für Unternehmen


Ein familienfreundliches Unternehmen aus Brandenburg: „Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH“

"Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH"
"Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH"

Wir präsentieren ein familienfreundliches Unternehmen im Land Brandenburg „Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH“ aus der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel.

Das Unternehmen Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH ist ein Zusammenschluss der beiden Gesellschaften „Clara Zetkin“ und „Martha Piter“, das im Jahr 2007 gegründet wurde. Das Senioren- und Pflegezentrum ist allerdings seit mehr als 50 Jahren in der Region verwurzelt, denn der Grundstein wurde im Jahr 1963 gesetzt. Die ersten Bewohner und Bewohnerinnen zogen damals in das Feierabendheim „Clara Zetkin“ ein.
Als gemeinnütziges Unternehmen ist die Einrichtung für die Menschen in der Stadt Brandenburg und im Umland ein wichtiger Partner und Anbieter mit einem breit aufgestellten Angebot an Pflege- und Betreuungsleistungen zu den Themen Pflege, Demenz und Wohnmöglichkeiten.
Nicht nur für pflegebedürftige, hilfe- und ratsuchende Menschen ist das Senioren- und Pflegezentrum ein verlässlicher und kompetenter Leistungsträger, sondern insbesondere auch für Beschäftigte, Geschäftspartner und Geschäftspartnerinnen sowie Zulieferer ein leistungsstarkes, innovatives und sicheres Unternehmen in der Stadt Brandenburg.


Mit dem Unternehmensmotto „SPZ – Kompetenz ganz nah“ gehört das Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH zu den familienfreundlichsten Unternehmen im Land Brandenburg.


Weitere Informationen zu den familienfreundlichen Maßnahmen der „Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg GmbH“ finden Sie hier.

Fotos: Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH
© Senioren- und Pflegezentrum Brandenburg gGmbH


Gefährdungsbeurteilung nach neuem Mutterschutzgesetz bis Jahresende 2018

Arbeitgeberleitfaden zum Mutterschutz vom BMFSFJ

Seit dem 1. Januar 2018 ist das komplett runderneuerte Mutterschutzgesetz (MuSchG) in Kraft. Es hat das Ziel, die Gesundheit von schwangeren und stillenden Frauen bestmöglich zu schützen und soll Nachteile durch Schwangerschaft und Stillzeit im Berufsleben vermeiden.

Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts sollen die Chancen der Frauen verbessert sowie ihre Rechte gestärkt werden, ihren Beruf während Schwangerschaft und Stillzeit ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen und der ihres Kindes weiter nachzugehen.

Um den Arbeitsschutz zu verbessern, fordert der Gesetzgeber nun eine sogenannte "Gefährdungsbeurteilung". Demnach müssen alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber für jeden Arbeitsplatz eine anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung erstellen. Es ist also unwichtig, wer dort arbeitet und ob eine Mitarbeiterin schwanger ist oder nicht. Unabhängig davon, ob ein Mann oder eine Frau den Arbeitsplatz besetzt, soll er im Vorfeld daraufhin überprüft werden, ob von ihm mögliche Gefährdungen für Schwangere oder stillende Mütter ausgeht.

So kann sich der Betrieb im Vorfeld auf mögliche Veränderungen vorbereiten und Frauen können sich schon vor eine Schwangerschaft über Risiken und Schutzmaßnahmen informieren. Für die schwangerschaftsspezifische Gefährdungsbeurteilung gibt es keine festen Vorgaben. Für die Überprüfung haben die Betriebe bis zum 31. Dezember 2018 Zeit – andernfalls drohen Bußgelder. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dürfen allerdings nicht bis zum Ende der Übergangsfrist warten, wenn eine Frau mitteilt, dass sie schwanger ist oder stillt. In diesem Fall muss die Beurteilung sofort durchgeführt werden. 

Weitere Informationen zum Mutterschutzgesetz sowie zur Gefährdungsbeurteilung stellt die Bundesregierung auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bereit.


Wissenswertes für Eltern und Familien


Immer mehr brandenburgische Eltern beziehen Elterngeld

Zahlen Elterngeldbezug 2017

Im Jahr 2017 haben deutschlandweit 1,35 Millionen Mütter und 410 000 Väter Elterngeld bezogen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das sieben Prozent mehr Personen als im Jahr 2016. Während die Anzahl der weiblichen Antragsteller auf Elterngeld um sechs Prozent zunahm, stieg die Zahl der Elterngeld beziehenden Väter um gut elf Prozent.

Im Land Brandenburg nutzten 47.586 Mütter und Väter das Elterngeld zur Finanzierung der familienbedingten Auszeit. Gegenüber dem Vorjahr stieg damit die Zahl der Leistungsbezieher um gut 45 Prozent an. Die Statistik von Destatis zeigt auch, dass das ElterngeldPlus immer beliebter wird insbesondere bei Frauen. So ist der Anteil der ElterngeldPlus-Beziehenden für das Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr erneut gestiegen: Während 2016 im Land Brandenburg 16,3 Prozent der Mütter ElterngeldPlus bezogen, plante 2017 mit rund 20 Prozent gut jede fünfte berechtigte Frau im Rahmen ihres Elterngeldbezuges ElterngeldPlus ein. Bei den Vätern stieg der Anteil von 8,8 Prozent in 2016 auf 11,4 Prozent in 2017.

Bei den Eltern, die sich im Rahmen vom ElterngeldPlus-Bezug für den Partnerschaftsbonus entschieden haben, ist Brandenburg mit 11,4 Prozent neben den Metropolen Berlin mit 18,3 Prozent und Hamburg mit 16,4 Prozent Trendsetter - im Bundesdurchschnitt beantragten 7,2 Prozent den Partnerschaftsbonus (2016: 6,5 Prozent).


Beitragsfreie Kita für Vorschulkinder

Beitragsfreie Kita vor Einschulung

Erstmals für das Kita-Jahr 2018/2019 werden Brandenburger Kita-Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung beitragsfrei betreut – egal, ob sie bis zu sechs, acht oder zehn Stunden je Tag die Einrichtung besuchen. Auch für Kinder, die von Tagespflegepersonen betreut werden, zahlen Eltern keine Beiträge mehr.

Die Beitragsfreiheit gilt automatisch sowohl für neue als auch für bestehende Betreuungsverträge und -vereinbarungen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Betreuungseirichtung in öffentlicher oder in freier Trägerschaft ist.

Für Kinder, die von der Einschulung zurückgestellt werden, zahlen Eltern zwei Jahre keine Beiträge mehr: im Jahr bis zur Entscheidung der Rückstellung und im Jahr der Zurückstellung.

Wenn Kinder vorzeitig eingeschult werden, können die Eltern die Beiträge für das Kita-Jahr vor der Einschulung zurückerstattet zu bekommen. Diese Möglichkeit gilt aber erstmals für das Kita-Jahr 2018/2019.

Die Kosten für das beitragsfreie letzte Kita-Jahr vor der Einschulung trägt das Land Brandenburg. Es rechnet dafür mit Ausgaben über voraussichtlich 44 Millionen Euro jährlich. Von dieser Regelung werden vorerst rund 25.000 Eltern profitieren.


Zuschüsse für Familienreisen für Familien mit geringem Einkommen

Für Kinder ist es sehr wichtig, gemeinsam mit der Familie etwas zu unternehmen und zu erleben - gemeinsam Spiele spielen oder etwa Zeit zum Kuscheln und zum Vorlesen zu haben.

Jedoch können sich viele Familien eine Ferienreise aus finanziellen Gründen nicht oder nur selten leisten. Deshalb unterstützt das Land Brandenburg weiterhin einkommensschwächere Familien bei der Urlaubsfinanzierung. Ferienzuschüsse können Familien in Anspruch nehmen, die im Land Brandenburg wohnen und bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreiten. Der Zuschuss für die Familienferienreise beträgt pro Tag für jedes mitreisende Familienmitglied acht Euro. Die Anträge auf solch eine Förderung sind beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg acht Wochen vor Reiseantritt zu stellen. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt in der Regel vor Reiseantritt. Diese Förderrichtlinie gilt seit 31. Dezember 2017 und tritt am 31. Dezember 2019 außer Kraft.

Das aktuelle Antragsformular und ein Merkblatt mit zusätzlichen Informationen stellt das Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg auf seiner Internetseite bereit.


Alles was Recht ist


Urteil: Vertretung kein Vorrang gegenüber Teilzeitwunsch während Elternzeit

Ein Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin kann nicht ohne Weiteres einen Teilzeitantrag in der Elternzeit ablehnen, weil eine Vertretungskraft eingestellt wurde. Das entschied das Arbeitsgericht Köln in seinem Urteil mit dem Aktenzeichen 11 Ca 7300/17 am 15. März 2018.

In dem entschiedenen Fall hatte der Arbeitgeber schon vor dem Mutterschutz der Arbeitnehmerin eine Ersatzkraft für die geplante Elternzeit eingestellt. Mit ihrer Mitteilung der Elternzeit nach der Geburt des Kindes, kündigte die Arbeitnehmerin im zweiten Jahr der Elternzeit einen Teilzeitwunsch von 25 Stunden pro Woche an. Als sie mit diesem Wunsch nochmals auf den Arbeitgeber zuging, verweigerte dieser die Teilzeitbeschäftigung wegen einer eingestellten Vertretungskraft.

Die dagegen gerichtete Klage hatte beim Arbeitsgericht Köln Erfolg: Einen Teilzeitantrag in der Elternzeit kann der Arbeitgeber grundsätzlich nur aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen. An und für sich gehört nach Meinung des Gerichts auch die Einstellung einer Ersatzkraft für die Dauer der Elternzeit zu diesen Gründen. Allerdings muss ein Arbeitgeber, der von einem Teilzeitwunsch seiner Arbeitnehmerin weiß, die Befristung der Ersatzkraft entsprechend planen. Da der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin nicht verpflichtet ist, bereits vor der Geburt verbindliche die Elternzeit mitzuteilen, ist ein Arbeitgeber beziehungsweise eine Arbeitgeberin gehalten, diese Erklärungen abzuwarten, bevor er sich an eine Ersatzkraft bindet. Tut er dies nicht, kann er einen Teilzeitwunsch nicht einfach verneinen.

Weitere Informationen können Sie dem Urteil des Arbeitsgerichts Köln (11 Ca 7300/17) entnehmen.


Weitere Informationen


Informationsportal Weiterbildung Brandenburg jetzt auch in „Leichter Sprache“

Ein wichtiges Anliegen der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) ist es, möglichst vielen Menschen in Brandenburg ein vielfältiges Informations- und Beratungsangebot rund um die berufliche Weiterbildung zur Verfügung zu stellen. Zu genau diesem Thema leistet die Rubrik „Leichte Sprache“ im Informationsportal Weiterbildung Brandenburg einen entscheidenden Beitrag.

Dank dieser neuen Rubrik haben künftig auch beispielweise Menschen mit Lernschwierigkeiten oder funktionale Analphabeten/innen einen erleichterten Zugang zu Informationen zur Weiterbildung in Brandenburg. Wesentliche Merkmale der neuen Internetseiten sind einfache, klare Sätze und ein übersichtliches Schriftbild. Zudem erleichtern erklärende Bilder und Videos die Orientierung.


Impressum

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Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB)
Babelsberger Straße 21 - 14473 Potsdam

V.i.S.d.P. Alexander Gallrein, Leiter Marketing/Kommunikation

Tel. 0331/73061111

alexander.gallrein@wfbb.de



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